In Hildesheim braucht es eine rot-grüne Koalition
26. September 2011 1 Kommentar(lk) Nach den Kommunalwahlen steht die SPD im Hildesheimer Rat erstmals vor der Möglichkeit
einer rot-grünen Mehrheit. Auch wenn zur absoluten Mehrheit noch eine Stimme fehlt und
sich auch nach den Verschiebungen zwischen den Fraktionen diese Mehrheit nicht ergeben
sollte, muss die SPD unbedingt um diese Mehrheit kämpfen.
Eine Koalition mit Andreas Marx von den Linken oder Ortwin Regel von den Piraten ist inhaltlich wie taktisch schlau und erstrebenswert. Auf keinen Fall darf es zu einer neuen Auflage der großen Koalition kommen! Diese ist unsinnig und schadet der Demokratie. Wieso sollte man wählen gehen, wenn es keinen Unterschied macht, ob CDU oder SPD die Mehrheit haben. Große Koalitionen sind nur eine Notlösung, die maximal über eine Legislaturperiode andauern dürfen.
Wichtig bei der Suche nach neuen Mehrheiten im Rat ist auch die Frage des Fraktionsvorsitzes. Dieser Posten sollte an die Person gehen, die die größte Erfahrung in der Ratsarbeit, das beste Verhältnis zu den Koalitionspartnern und die besten inhaltlichen Kompetenzen besitzt. Es soll nicht derjenige Fraktionsvorsitzender werden, der mit den meisten Fotos in der Zeitung seht oder das beste Direktstimmenergebnis hat oder OB-Kandidat werden will. Eine solche Haltung wäre verachtend gegenüber dem Rat der Stadt Hildesheim, der Fraktion und letztendlich auch dem Wähler.
Hildesheim braucht einen Politikwechsel, der nur mit Rot-Grün zu machen ist. Es braucht diese Mehrheit und es braucht eineN SPD-FraktionsvorsitzendeN der genau dafür (ein)steht.
Kommentar von Leonard Kuntscher, stellv. Vorsitzender der Jusos in der Stadt Hildesheim.
1 Kommentar zu In Hildesheim braucht es eine rot-grüne Koalition
Sandra Schaub
1am 26. September 2011 um 12:55 Uhr
http://www.tonkuhle.de/news/16880-ortwin-regel-gibt-kreistagsmandat-ab.html (Stand: 25.9.2011)
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